Fraktion bekennt sich zur TKS

Fraktion bekennt sich zur TKS

Die CDU Fraktion hat den fraktionsübergreifenden Kompromiss unterstützt, um die Arbeit der TKS für die nächsten 2 Jahre sowohl unter inhaltlicher als auch aus wirtschaftlich Sicht zu sichern. Der Fraktion ist klar, dass es ein Kompromiss ist, sahen sich allerdings unter dem zeitlichen Druck nicht in der Lage, ohne eine tiefere Diskussion der Vorlage komplett zu folgen. Erst im September gelangten die äußerst komplexen Vorlagen in die politischen Gremien, wo deren Inhalt erst einmal von einem Anwalt vorgestellt werden musste. Der Oktober reichte schließlich nicht aus, um alle Fragen, Ideen oder Anregungen zu betrachten, obwohl sich die Fachausschüsse an den Diskussionen beteiligte. Daher ist jetzt ein Kompromiss beschlossen worden, der mehrheitsfähig war.

Unsere Fraktion hat aber anzeigt, dass wir Anfang 2022 mit dem Austausch für die Jahre ab 2024 beginnen wollen. Unser Ziel ist es, ohne zeitlichen Druck die Diskussionen zu führen. Leider gelangen wichtige Entscheidungen nicht selten erst am Ende des Jahres in den politischen Raum, da sie eng mit dem zukünftigen Haushalt verbunden sind. Daher werben wir seit Jahren, Diskussionen frühzeitig zu beginnen, um Endscheidungen zu finden, mit denen alle leben können. Wir sind gespannt, welche Vorlagen am Ende des Jahres 2021 noch zu uns gelangen.

JR