Bericht aus dem Bildungsausschuss der Stadt Lübben
Sitzung vom 02.06.2025

1. Auftakt mit Begehung der Spreewaldschule

Der Bildungsausschuss startete mit einer Begehung der Spreewaldschule. Die Begehung diente der Bestandsaufnahme und Einschätzung der baulichen und pädagogischen Rahmenbedingungen vor Ort.

2. Öffentlicher Teil der Sitzung

2.1. Bibliothek – Benutzungs- und Gebührensatzung

Die Neufassung der Satzung zur Benutzung und zu den Gebühren der Stadtbibliothek wurde vorgestellt. Es gab keinerlei Diskussionsbedarf – der Entwurf war sauber vorbereitet, inhaltlich unstrittig und wurde ohne Gegenstimmen empfohlen.

2.2. Stellplatzsatzung & Stellplatzablösesatzung

Auch die überarbeiteten Fassungen der Stellplatzsatzung und der Ablöseregelungen passierten den Ausschuss zügig. Hier wurde der Grundstein gelegt, künftig bei Neubauten transparenter und rechtssicherer mit der Stellplatzverpflichtung und eventuellen Ablösezahlungen umzugehen. Die Diskussion blieb sachlich, es gab keine Änderungswünsche.

3. Nichtöffentlicher Teil – Schwerpunkt: Kita St. Paulinus

Hier können wir - aufgrund der bestehenden Nichtöffentlichkeit - noch nicht berichten

Fazit:

Die Sitzung verlief insgesamt ruhig, sachlich und effizient. Die Themen im öffentlichen Teil waren gut vorbereitet und fanden breite Zustimmung.